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Die Registrierung einer Marke ist der sicherste Weg, um Ihre Dienstleistung, Ihr Produkt oder Ihre Marke zu schützen, wenn Sie Ihr Unternehmen in Ghana gründen.
Eine Marke ist ein Symbol, ein Wort oder eine Wortgruppe, die als geistiges Eigentum eines Unternehmens dient und das Unternehmen/die Marke repräsentiert. In Ghana gibt es lokale Gesetze, die die Registrierung von Marken regeln. Diese Gesetze sind die Markenschutzverordnung von 1970 (L.I 667), das Markengesetz (Änderung) von 2014 (Gesetz 876) und das Markengesetz von 2004 (Gesetz 664). Darüber hinaus hat Ghana die folgenden Verträge zum Markenschutz unterzeichnet:
- Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums
- Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum
- TRIPS-Abkommen der WTO
- Protokolle zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Was kostet die Registrierung einer Marke in Ghana?
In Ghana beträgt die offizielle Gebühr für die Einreichung einer Markenanmeldung 615 US-Dollar oder den entsprechenden Betrag in Cedi. Die Gebühr setzt sich wie folgt zusammen:
· Markenrecherche – 135 US-Dollar
· Anmeldegebühren – 240 US-Dollar
· Ausstellung der Urkunde – 240 US-Dollar
Wer ist berechtigt, eine Marke in Ghana anzumelden?
Die Registrierung einer Marke in Ghana ist nicht ausschließlich Ghanaern vorbehalten. Mit anderen Worten: Sowohl Ghanaer als auch Ausländer sind berechtigt, Marken zu registrieren. Nicht ansässige Ausländer (natürliche oder juristische Personen) benötigen jedoch einen in Ghana zugelassenen Rechtsanwalt, der die Markenanmeldung in ihrem Namen einreicht. In diesem Fall muss der nicht ansässige Ausländer dem Rechtsanwalt eine notariell beglaubigte Vollmacht ausstellen, damit dieser die Markenanmeldung einreichen kann. Sowohl Ghanaer als auch Ausländer zahlen die gleichen Anmeldegebühren.
Wie läuft die Markenregistrierung in Ghana ab?
Im Folgenden sind die Schritte für die Markenregistrierung aufgeführt.
SCHRITT 1 – Suche nach einem Markennamen
Der erste Schritt besteht darin, vor Beginn der Registrierung eine Namensrecherche durchzuführen. Dies hilft, die Verfügbarkeit eines Markennamens festzustellen. Darüber hinaus stellt die Namensrecherche sicher, dass keine ähnliche oder identische Marke registriert ist oder zur Registrierung ansteht.
SCHRITT 2 – Ausfüllen des Markenformulars Nr. 2
Das Markenformular Nr. 2 ist das Formular, das für die Einreichung des Antrags verwendet wird. Die folgenden Angaben sind erforderlich, um das Formular auszufüllen.
- Name des Unternehmens
- Geschäftstätigkeit
- Hauptgeschäftssitz
- Klasse der Waren und Dienstleistungen und deren Beschreibung
- Datum
Nachdem Sie das Formular Nr. 2 ausgefüllt haben, müssen Sie als nächsten Schritt vier (4) Darstellungen der Marke den Formularen beifügen. Bei den Darstellungen handelt es sich um gedruckte Farbkopien des Designs oder des Markennamens der Dienstleistung oder des Produkts, die/das Sie registrieren möchten.
Wenn der Antrag im Namen eines Ausländers gestellt wird, sind folgende Angaben erforderlich.
- Vollständiger Name und Anschrift des bevollmächtigten Anwalts
- Notariell beglaubigte Vollmacht
- Antragsschreiben an den Registerführer
Anschließend leisten Sie die Zahlung bei der Hausbank des Registrar General’s Department und reichen die Quittung und die Unterlagen beim Register ein.
SCHRITT 3 – Prüfung der Antragsunterlagen
Nach Einreichung des Antrags prüft das Markenamt die Unterlagen, um sicherzustellen, dass sie den Anforderungen des Markengesetzes von 2004, Gesetz 664, entsprechen.
SCHRITT 4 – Bestätigungsschreiben
Innerhalb einer Woche nach Antragstellung stellt der Registerführer dem Antragsteller ein Bestätigungsschreiben aus, um die Annahme des Markenantrags zu bestätigen.
SCHRITT 5 – Veröffentlichung und Widerspruch gegen die Marke
Innerhalb von 18 Monaten nach Annahme der Anmeldung wird der Markenname für zwei Monate im „Industrial Trade Marks Bulletin“ (Zeitschrift) veröffentlicht. Innerhalb dieser zwei Monate kann jede interessierte Person in der vorgeschriebenen Weise Widerspruch gegen die Eintragung einlegen. Der Widerspruch gegen eine Markeneintragung erfolgt durch ein offizielles Schreiben, in dem stichhaltige Gründe angegeben werden.
SCHRITT 6 – Zertifizierung der Marke
Wenn innerhalb von zwei Jahren kein Widerspruch gegen die genehmigte Marke eingelegt wird, wird dem Antragsteller eine Bescheinigung ausgestellt. Diese Bescheinigung ist zehn Jahre lang gültig und kann alle fünf Jahre verlängert werden.
Beachten Sie außerdem, dass eine Marke, die nach der Eintragung fünf Jahre lang nicht verwendet wurde, gelöscht werden kann.
Was sind die Vorteile einer Markenregistrierung?
Die Registrierung Ihrer Marke schützt Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung vor Wettbewerbern. Eine Marke ist geschützt, sobald der Antragsteller den Antrag einreicht und dieser ordnungsgemäß bestätigt wurde. Daher werden keine ähnlichen oder gleichen Markenanmeldungen von anderen Antragstellern akzeptiert. Die Marke ist somit geschützt, bis der Antrag vom Markenamt geprüft und angenommen wurde.
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Ist mein Produkt nach der Markenregistrierung auch außerhalb Ghanas geschützt?
In Ghana eingetragene Marken bieten nur in Ghana Schutz.
Um Ihren Markenschutz über Ghana hinaus zu genießen, können Sie die folgenden Optionen in Betracht ziehen.
- ARIPO
- MADRID
Die oben genannten Verfahren können von einem ghanaischen Staatsangehörigen oder einem in Ghana ansässigen Ausländer durchgeführt werden.
Erstens ist das Madrider System das wichtigste internationale System zur Erleichterung der Registrierung von Marken in mehreren Rechtsordnungen weltweit.
Zweitens ist die Afrikanische Regionalorganisation für geistiges Eigentum (ARIPO) eine zwischenstaatliche Organisation für die Zusammenarbeit zwischen afrikanischen Staaten. ARIPO hat ein Mandat in Patent- und anderen Fragen des geistigen Eigentums. Das ARIPO-Markensystem unterliegt dem Banjul-Protokoll über Marken. Dieses Protokoll ist derzeit in 10 der 19 Mitgliedstaaten in Kraft.
Fazit
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Überzeugungen, die Marke, der Zweck oder die Vision eines Unternehmens durch eine Marke kommuniziert werden können. Eine Marke ist sehr wichtig, da sie das eigene Produkt oder die eigenen Dienstleistungen von denen der Mitbewerber unterscheidet. Zweitens erhöht sie den Wert des Unternehmens für potenzielle Kunden, da sie vor Produktfälschungen schützt. Es ist daher ratsam, Ihre Marke registrieren zu lassen, um sich eine einzigartige Marke unter Ihren Mitbewerbern zu schaffen.
Welche Erfahrungen haben Sie mit der Registrierung Ihrer Marke in Ghana gemacht? Inwiefern hat Ihnen dieser Artikel dabei geholfen, den Prozess zu durchlaufen? Wir freuen uns über Ihr Feedback.
